Volketswil tritt aus dem Zweckverband aus

Die Gemeindeversammlung Volketswil folgte am vergangenen Freitag dem Antrag des Gemeinderats und beschloss den Austritt aus dem Zweckverband Spital Uster unter Einhaltung der zweijährigen Kündigungsfrist per Ende 2019. Das Verdikt fiel mit 72 zu 62 Stimmen allerdings erstaunlich knapp aus. Erstaunlich deshalb, weil es im Vorfeld keinerlei Debatte über diesen Austrittsantrag gab. Die Spitalverantwortlichen meldeten sich nicht zu Wort, niemand appellierte an die Solidarität der Volketswilerinnen und Volketswiler oder malte ein Untergangsszenario für das Spital Uster an die Wand. Der brisante Austritt von Volketswil zur Unzeit wurde im Zürcher Oberland zum medialen Un-Thema erklärt und ganz einfach tot geschwiegen.

Was den Verdacht nährt, dass der Ausgang der Abstimmung ganz im Sinne der Spitalverantwortlichen (der Verwaltungsratspräsident und der Spitaldirektor waren auf der Zuschauertribüne zugegen) ausgefallen ist. Für die Spitalführung ergeben sich nun neue Handlungsoptionen: entweder man bringt eine Neuauflage der AG-Vorlage oder aber man nutzt die Absetzbewegung der Gemeinden als Vorwand, um das auf tönernen Füssen stehende Rehaprojekt noch in Eigenregie zu versenken. Es fällt nämlich auf, wie kampflos die Spitalführung ihren bislang grössten und schmerzlichsten Gemeindeabgang einfach so hingenommen hat. Seit 2012 haben bereits sechs Gemeinden den Zweckverband verlassen: Maur, Fällanden, Wallisellen, Egg, Dietlikon und Wangen-Brütisellen. Und neu also auch Volketswil als direkte Nachbargemeinde.

Selbst dem Spitalorgan «Zürcher Oberländer / Anzeiger von Uster» war es nicht ganz wohl, liess es in der Samstagsausgabe doch verlauten, das Thema sei im Vorfeld «auch auf den Leserbriefseiten der Gemeindezeitung «Volketswiler» diskutiert worden». «Aha», denkt man sich: da wurde offenbar kontrovers diskutiert, nur hat man das in der Spital-Standortgemeinde Uster aus unerfindlichen Gründen nicht mitbekommen. Dumm nur, dass es sich bei der ZO-Meldung um überprüfbare «Fake-News» handelt: im wöchentlich erscheinenden «Volketswiler» wurde auf den Leserbriefseiten (Plural!) überhaupt nichts «diskutiert»: der Gemeinderat Volketswil publizierte seinen Austrittsantrag im «Gemeindehaustelegramm» in der Ausgabe vom 7. Juli 2017. In den bis zum 22. September 2017 folgenden elf Ausgaben des «Volketswiler» fand sich einzig in der Ausgabe vom 8. September 2017 eine Stellungnahme der Rechnungsprüfungskommission zu den Anträgen der kommenden Gemeindeversammlung (befürwortend) – und ein einziger (ablehnender) Leserbrief zum Thema Austritt aus dem Spital-Zweckverband. Dann herrschte bis zur Gemeindeversammlung am 22. September 2017 wieder komplette Funkstille.

Gelenkte Demokratie – neu auch im Zürcher Oberland!