Wir fallen gleich mit der Tür ins Haus: wir, die Initianten von uster-akut.ch, sind die Nachbarn des Spitals gleich ennet der Strasse und hätten keine Freude an einem 10-stöckigen Reha-Riegel direkt vor unserer Nase. Wir sind also gewissermassen die Bewohner von “Vrenelisgärtli Nord”.
Wir wehren uns keineswegs gegen eine Erweiterung des Akutspitals Uster, haben auch nichts gegen Neubauten und Hochhäuser. Nur soll sich das ganze im definierten planungsrechtlichen Rahmen bewegen (Stichwort: Rechtssicherheit). Wir wussten aufgrund von Zonenplan und Sonderbauvorschriften, was wir an baulichen Veränderungen auf dem Spitalareal zu erwarten hatten. Ein Projekt wie “Vrenelisgärtli” gehört aber definitiv nicht in diese Kategorie.
Es sind also tatsächlich persönliche Interessen, welche dazu führten, dass wir uns seit Frühling 2014 intensiv in diese ganze Thematik eingearbeitet haben. Standen anfänglich baurechtliche Aspekte im Vordergrund unserer Recherche, sind wir im weiteren Verlauf immer tiefer ins gesundheitspolitische Unterholz gelangt.
Dabei wurde uns klar, dass es bei der Volksabstimmung vom 8. März 2015 um mehr ging als eine simple „Rechtsformumwandlung“ von einem Zweckverband in eine Aktiengesellschaft. Der Zweck der AG wurde klammheimlich verwässert und das Akutspital kurzerhand aus den Statuten eliminiert. Damit wäre der Weg geebnet gewesen, um Uster zu einem reinen Rehastandort zu machen. Zugeben mochte das zwar lange niemand, weder die Spitalführung noch die Ustermer Exekutive. Erst wenige Tage vor der Abstimmung hat der Stadtrat in einer ausführlichen Stellungnahme gegenüber dem Bezirksrat dann Farbe bekannt: ob Akutspital oder Rehaklinik, das ist für unsere politische Führungsriege einerlei.
Diese Ansicht kann und darf man selbstverständlich vertreten. Wir sind aber der Überzeugung, dass gerade bei einer derart gravierenden (und kostspieligen) Richtungsänderung die gesetzlich vorgesehenen Mitbestimmungsrechte der Stimmbürgerinnen und -bürger der Zweckverbandsgemeinden gewahrt werden müssen. Dafür setzen wir uns nach Kräften ein.
Mit der Ablehnung der Rechtsformumwandlung durch die Stimmberechtigten an der Urne ist ein erster Schritt in die richtige Richtung getan. Nun steigen wir zuversichtlich in die nächste Runde um den Kampf fürs Akutspital Uster.
i.V. uster-akut.ch
Thomas Werschlein